Freitag, 25. Oktober 2024: Ach ja, die Grünen – es gab mal eine Zeit, da dachte ich, es könne nicht radikaler werden. Doch Jakob Blasel, der neue Kopf der Grünen Jugend, erinnert mich daran, dass die Fantasie der Grünen Jugend keine Grenzen kennt. Damals, als Blasel ernsthaft forderte, dass unsere Hunde als „CO₂-Luxus“ eingestuft werden…
Dienstag, den 22. Oktober 2024: Viele kennen mich als überzeugten Autofahrer, was mein Beruf auch mit sich bringt. Aber ich dachte mir: „Sei offen für Neues, Hermann! Steig aufs Rad und schau dir das mal aus der Radfahrer-Perspektive an.“ Schließlich will ich als Politiker ja mitreden können, wenn die Grünen wieder einmal ihre glorifizierten Fahrradpläne…
Mittwoch, den 16. Oktober 2024: Es ist ein Trauerspiel, was die Ampelkoalition aus ihrem „Sicherheitspaket“ gemacht hat. Nach dem furchtbaren Messerangriff von Solingen, bei dem unschuldige Menschen durch einen ausreisepflichtigen Asylbewerber brutal ermordet wurden, versprach die Bundesregierung eine umfassende Antwort. Doch was bleibt, ist ein schwaches und wirkungsloses Asylpaket. Besonders erschütternd ist, dass selbst die…
Die Inhalte der heutigen Pressekonferenz vom Wirtschaftsminister sind ein weiteres trauriges Kapitel in der anhaltenden Wirtschaftskrise Deutschlands, die nun auch endlich offiziell als Rezession bezeichnet wird. Das Bruttoinlandsprodukt wird 2024 um 0,2 Prozent schrumpfen – eine drastische Korrektur der früheren Regierungsprognose, die noch im Mai diesen Jahres von einem Wachstum von 0,3 Prozent ausging. Doch…
Montag, den 7. Oktober 2024: Die geplante „Anschubfinanzierung“ für Langzeitarbeitslose zeigt einmal mehr, wie die Ampelregierung versucht, durch kurzfristige Maßnahmen die Realität zu verschleiern und neue Wählerschichten zu gewinnen. Während Langzeitarbeitslose einmalig 1000 Euro erhalten sollen, um in den Arbeitsmarkt zurückzukehren, gehen die Menschen, die seit Jahrzehnten arbeiten, Steuern und Sozialabgaben zahlen, leer aus. „Es…
Mittwoch, den 25. September 2024:Der Landesvorstand von Bündnis Deutschland Niedersachsen kritisiert scharf die vom Ministerpräsidenten Stefan Weil (SPD) offenbar langjährig geübte Praxis, personelle und sachliche Resourcen der Landesregierung für Parteiarbeit der SPD einzusetzen.“Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gemäß Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes” so Frank Weyhers, Schriftführer…
Samstag, 21. September 2024: Die Ereignisse vom 20. September 2024 in Hannover zeigen auf erschreckende Weise, wie Gewalt von Links zunehmend verharmlost oder gar politisch motiviert wird. Rund 500 Personen demonstrierten in Hannover gegen eine AfD-Veranstaltung, unterstützt von Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne). Was mit friedlichem Protest begann, endete in Gewalt: 21 Polizisten wurden verletzt,…
Das jüngste Interview bei Welt.de mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigt deutlich, wie tief Rot-Grün in der Sackgasse steckt. Während Herr Weil von einem „realistischen Arbeitsprogramm“ spricht, das Klimaschutz mit „verkraftbaren“ Maßnahmen verknüpfen soll, ist genau das Gegenteil der Fall: Die Klimapolitik der Ampel treibt Kosten in die Höhe und belastet Bürger und Unternehmen gleichermaßen,…
Mittwoch, den 11. September 2024: In der aktuellen politischen Debatte wird gezielt mit den Ängsten der Bürger gespielt, je nachdem, welche Ideologie unterstützt werden soll. Klimaangst wird befeuert, während konkrete Sorgen, wie die Sicherheitsbedenken vieler Frauen in unserem Land, heruntergespielt oder gar als reaktionär abgetan werden. So entsteht eine verzerrte Wahrnehmung: Wer Angst vor dem…
Mindestlohnerhöhung: Weniger Kaufkraft, mehr Belastung – Wie die Regierung ihre Haushaltslücke auf Kosten der Arbeitnehmer fülltDie Erhöhung des Mindestlohns auf 14 bis 15 Euro, wie von Sozialminister Hubertus Heil aktuell gefordert, mag auf den ersten Blick wie eine Wohltat für Niedriglohnarbeiter wirken. Doch in Wahrheit wird dies nicht zu mehr Netto in den Taschen der…