Die Ergebnisse der Europawahl 2024 in Deutschland sind ein klares Signal der Unzufriedenheit gegenüber der aktuellen Regierung unter Führung der SPD, Grünen und FDP. Diese Wahl hat gezeigt, dass viele Menschen das Gefühl haben, ihre Anliegen und Bedürfnisse werden von der Ampel kaum oder gar nicht berücksichtigt.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND hat als neue Partei erstmals an einer Wahl teilgenommen und dabei 0,42% der Wählerstimmen errungen. Nur sehr knapp wurde ein Mandat im Europaparlament im ersten Anlauf verfehlt.
Angesichts der geringen Vorbereitungszeit, mangelnden Medienpräsenz und damit geringen Bekanntheit von BÜNDNIS DEUTSCHLAND ist dennoch ein Achtungserfolg gelungen:
164.477 Bürger votierten für BÜNDNIS DEUTSCHLAND.
Das ist für uns als konservativ-bürgerlich-liberale Partei Verpflichtung und Erkenntnis, dass unser Politikangebot und Programmatik für Sie attraktiv und einzigartig ist.
Wir nehmen das Wählervotum – Ihre Stimme – als Signal, diesen Weg fortzusetzen. Denn Bündnis Deutschland – die neue Stimme der Bürger – verschafft vielen freiheitlich-konservativ eingestellten Bürgern, endlich wieder die Möglichkeit, richtig zu wählen.
Das Wahlergebnis = Abwahl-Signal
Die Verluste der SPD (-2 Sitze) und Grünen (-9 Sitze) und die Gewinne der AfD (+6 Sitze) und anderen kleineren Parteien sind ein deutlicher Ausdruck der Unzufriedenheit mit der aktuellen Ampel-Politik. Die Parteienlandschaft ist in rasanter Veränderung. Die Altparteien, insbesondere die Ampel-Politik, sind damit abgewählt worden.
Die Ampel-Parteien verlieren im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 satte 20-Prozentpunkte. Deutlicher kann ein Wähler-Votum und Abwahl-Signal kaum ausfallen.
Der scheinbare Wahlgewinner CDU/CSU stagniert bei ca. 30% und hat kaum von der Stimmung profitieren können. Im Gegenteil, die im Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft stehende EU-Kommissionspräsidentin, Frau von der Leyen (CDU) läuft Gefahr, nicht wieder zur Kommissionspräsidentin gewählt zu werden.
Was heißt das jetzt für Europa?
Die christdemokratische EVP-Fraktion von Frau von der Leyen braucht nun die Zustimmung des deutschen Wahlverlierers und (Noch)-Regierungschefs, Kanzler Scholz (SPD), um wieder gewählt zu werden. Dieses Schachern um die Macht wollten die Wähler ganz sicher nicht. Und nun ist sich die europäische EVP/CDU-Fraktion nicht zu schade, diese Politik doch weiterzuführen. Im Gegenteil, der Stopp des Verbrennermotors, weitere Waffenlieferungen in die Ukraine statt Diplomatie, die grenzenlose Migration und das Überhäufen der Landwirtschaft mit Bürokratie sollen in jedem Fall weiterlaufen. Egal, was die Wähler wollen. Da kann man auch schon mal die gerade abgewatschten Sozialisten bitten, die EVP-Spitzenkandidatin mitzuwählen, da eigene konservative Mehrheiten nicht mehr vorhanden sind.
Und in Deutschland?
Anders als die Ampel in Deutschland zieht Präsident Macron in Frankreich die Konsequenzen, löst nach eigener krachender Niederlage die Nationalversammlung auf. In 3 Wochen soll in Frankreich neu gewählt werden. Das ist konsequent. Der Erfolg der Le-Pen-Partei mit über 100% mehr Stimmen ist ein Desaster – auch das seiner eigenen Macron-Bewegung.
Der CDU-Vorsitzende Merz glaubt nun offensichtlich im Schlafwagen ins Kanzleramt zu kommen und greift die Grünen als wahrscheinlichsten Koalitionspartner daher öffentlich kaum an. Wer CDU wählt, wählt bekommt somit auch grün mitgeliefert. Genau diese den Bürgerwillen ad absurdum führende Politik einer vergrünten CDU/CSU wollen die Wähler allerdings nicht mehr.
Wer BÜNDNIS DEUTSCHLAND gewählt hat, oder künftig wählen möchte, kann sicher sein, solche faulen Kompromisse nicht eingehen zu müssen. Brandmauern bauen andere. Wir nicht.
Der eigentliche Wahlgewinner ist die Partei mit der blauen Farbe hinter der CDU-Brandmauer. Die AfD wird stigmatisiert – erhält dadurch offensichtlich immer mehr Zuspruch bei Protestwählern. Für Bürger, denen die CDU zu lasch und die AfD zu krass ist, steht BÜNDNIS DEUTSCHLAND jetzt als glaubwürdige Vertreterin von Bürgerinteressen als wählbare, neue Kraft zur Verfügung.
Die Partei BSW (Bündnis Sarah Wagenknecht) ist mit viel medialem Rückenwind der Medien und massiver finanzieller Unterstützung direkt auf 6% der Stimmen (6 Sitze im neuen EU-Parlament) gelangt. BSW wird zeigen müssen, wie sie mit diesem Votum umgeht: Sind diese Stimmen verschenkt und ein U-Boot der Ampelkoalitionäre oder wird ein eigenständiger, sozialistischer Kurs gefahren?
Kritische Punkte der aktuellen Regierungspolitik
Diese EU-Wahl zeigt klar, dass viele Bürger sich nach einer Politik sehnen, die ihre bürgerlich-freiheitlichen Werte und Interessen besser widerspiegelt und sie nicht weiter enttäuscht.
Insbesondere die weiterhin stattfindende massenhafte Flüchtlingsaufnahme, steigende Gewalttaten gegen Frauen und Messerstechereien mehrheitlich durch Migranten aus arabischen Herkunftsländern im öffentlichen Raum, das Nichts-Tun gegen Gewalt im Zusammenhang mit dem Islam, eine gescheiterte Energiewende, zu hohe Lebenshaltungskosten, Abwanderung der Wirtschaft und die Priorität von Ideologie über Vernunft sind zentrale Kritikpunkte, die viele Bürger ablehnen. Diese Themen müssen ernst genommen und angegangen werden, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Ironischerweise steht nun die CDU, die maßgeblich für die massenhafte Flüchtlingsaufnahme unter Merkel verantwortlich war, als die vermeintliche Lösung dar. Es ist, als ob diejenigen, die uns die Suppe eingebrockt haben, jetzt behaupten, sie am besten auslöffeln zu können. Aber die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland fordert nun mit dieser Wahl die Menschen, dass die CDU ihre Versprechen einhält und tatsächlich die Asyl- und Migrationspolitik reformiert.
Das erscheint allerdings unwahrscheinlich, da – wie jeder Beobachter in der sogenannten TV-Elefantenrunde nach der Wahl am Sonntagabend feststellen konnten – in den nach außen hin unterschiedlichen Lagern der Altparteien durchaus gleiche politische Vorstellungen herrschen, wie oben bereits ausgeführt.
Was nun Herr Scholz? Neuwahlen, bitte!
Der Bundeskanzler auf allen Plakaten der SPD. Statt Kanzlerbonus gibt es eine schallende Ohrfeige durch den Wähler. Noch nie war ein Kanzler so unbeliebt.
Noch nie hat ein SPD-Kanzler ein so dramatisch schlechtes Ergebnis mit 13,9% (!) in der 130-jährigen Geschichte der Sozialdemokratie eingefahren.
Volkspartei SPD? Genossen, hört die Signale!
In keinem einzigen Wahlkreis hat die Ampel eine Mehrheit erzielen können. Es kann so nicht weitergehen. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass ein Kanzler, der trotz Korruptionsvorwürfen im Amt bleibt, genug Anstand und Rückgrat zeigt, um zurückzutreten. Aber es ist an der Zeit, dass er sich diesem Ergebnis stellt und erkennt, dass es so nicht weitergehen kann. Aber vielleicht hofft Herr Scholz, dass zeitnah die Wahlergebnisse einfach verschwinden, so wie das Beweismaterial in dem Cum Ex Skandal und er erinnert sich dann einfach nicht mehr an diese ausschlaggebende Europawahl.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Die Alternative für eine bessere Zukunft
Wir von BÜNDNIS DEUTSCHLAND sind bereit, die glaubwürdige – neue Stimme der Bürger als liberal-konservative politische Kraft zu übernehmen. Wir bieten dir die konservative und liberale Alternative mit BÜNDNIS DEUTSCHLAND: Statt nicht zu wählen, lieber wieder RICHTIG wählen können, mit einer Partei, die die Sorgen und Wünsche der Bürger ernst nimmt.
Schließen Sie sich uns an! Lassen Sie uns gemeinsam für eine Politik kämpfen, die die Interessen der Bürger in den Vordergrund stellt und sich für Vernunft statt Ideologie einsetzt. Zusammen können wir eine bessere Zukunft gestalten.
Für Freiheit. Wohlstand. Sicherheit.
BÜNDNIS DEUTSCHLAND Niedersachsen.
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